Katalin Nagy: Im Zusammenhang mit dem Erkennen und der Heilung des Coronavirus haben wir in den vergangenen Tagen beruhigende Nachrichten erhalten. Laut den Berichten liefert der neue ungarische Coronavirustest innerhalb von zwei Stunden ein Ergebnis. Richter, also die ungarische Pharmafirma produziert das für schwerwiegende Fälle vorgesehene, als Injektion zu verabreichende Medikament namens Remdesivir bzw. man hat in Szeged an der Klinik bereits begonnen, auch ein anderes antivirales Präparat den Kranken zu geben. Ich begrüße im Studio Ministerpräsident Viktor Orbán! Demnach haben die Gelder, die zum Zweck der Forschung nach und zur Entwicklung von Medikamenten an die entsprechenden Orte kamen, ein Ergebnis gezeigt?
Anscheinend ja, aber ein endgültiges Urteil sollten wir erst dann abgeben, wenn wir das Virus hinter uns haben und die Zeit für das mehrere Monate beanspruchende Resümee, die Zusammenfassung der Erfahrungen gekommen sein wird. Wir haben schon immer gewusst, dass die ungarischen Ärzte zu den besten in der Welt gehören, das ist ja doch das Land von Albert Szentgyörgyi, und Ignáz Semmelweis war auch ein Ungar. Wir haben also sehr ernsthafte legendäre Ärzte, und wie das in den meisten Berufen zu sein pflegt, die wir kennen, die herausragenden Größen, die können ruhig sagen, sie sind aus dem Grund so hoch hinaus gelangt, da sie auf den Schultern von Riesen standen. Also hinter jedem großen Star, Weltstar, weltberühmten Wissenschaftler steckt die Arbeit vieler tausender weniger bekannter, aber ausgezeichneter Köpfe. Es gibt also nichts, wofür wir uns schämen müssten. Wenn ich mir ansehe, welche Wahl die aus dem Ausland nach Ungarn kommenden Studenten getroffen, welche Universität die hierher Kommenden gewählt haben, dort befindet sich die Medizin immer auf einem der vorderen Plätze. Darin stehen wir also gut, und wir sehen jetzt den Abdruck dessen. Natürlich wäre es die größte Sache gewesen, wenn wir den Impfstoff erfunden hätten, aber bisher ist das noch niemandem gegeben worden. Jedoch zuletzt, als ich in Brüssel war, habe ich der Frau Kommissionspräsidentin die Frage gestellt, wann es den Impfstoff geben wird. Denn die Europäische Union steckt Euromilliarden in das Projekt, so tragen wir, Ungarn, übrigens auch zu dieser Investition bei, also wir steuern Euromilliarden zu den Forschungen bei. Dies geschieht im Übrigen auf die Weise, dass wir Pharmafirmen Geld geben, also den europäischen großen Pharmafirmen. Wir haben mit sechs Firmen einen Vertrag, mit der siebten kommt er in diesen Stunden oder in diesen Tagen zustande. Und wir erwarten, dass wir für unser Geld ein Ergebnis erhalten bzw. wir Europäer in die Vorbestellungen aufgenommen werden, hinsichtlich vieler Millionen Dosen des Impfstoffes, damit wenn irgendeine der sechs Firmen die Erfindung gelingt, dann diese für die europäischen Bürger auch erreichbar ist. Doch die Frau Präsidentin konnte hierauf keine Antwort geben. Sie sagte, sie wäre der glücklichste und reichste Mensch der Welt, wenn sie das jetzt sagen und Wetten darauf abschließen könnte, ab welchem Tag es den Impfstoff geben wird. Doch liegen die Dinge so, dass es ihn nicht vor der Mitte des kommenden Jahres geben wird. Was bedeutet das jetzt? Dies bedeutet ja – wer Soldat war, der versteht es vielleicht einfacher, was ich sage –, dass wir uns jetzt doch schon auf dem Weg heraus befinden, wir haben also sieben Monate hinter uns, und es stehen uns sieben Monate bevor, wir gehen also ab jetzt hinaus, und nicht hinein, und noch ein-zwei Monate, und dann – wie wir das in unserer Jugend gesagt haben – können wir damit beginnen, jeden Tag einen Zentimeter vom Zentimetermaß abzuschneiden, denn am Ende wird es den Impfstoff geben. Ich kalkuliere so, dass wir, Ungarn, es bis zur Mitte des kommenden Jahres, bis Juni-Juli aushalten müssen. Der Winter unseres Missvergnügens wird so lange andauernd, denn dieses verdammte Virus bedrückt uns doch. Wie der Nebel legt er sich auf unser Leben und unsere Stimmung, und wir wollen uns von ihm befreien. Es wird eine Befreiung geben, die Befreiung kommt um den Mai-Juni-Juli hier in Ungarn an.
Mihály Varga hat auf einer Konferenz gestern dahingehend formuliert, dass wir auf dem Weg hinaus aus der Sache sind, wir den Tiefpunkt hinsichtlich der Wirtschaft hinter uns haben, und sie rechnen im Finanzministerium so, dass die Maßnahmen zum Schutz der Wirtschaft, die die Regierung getroffen hat und die in Kraft getreten sind, den Rückfall der Wirtschaft um etwa 3-4 Prozent verringert haben, und deshalb konnte man erreichen, dass die ungarische Wirtschaft weniger zurückging als der europäische Durchschnitt. Jetzt ist eine der frischesten Unterstützungen zum Schutz der Wirtschaft oder zur Schaffung von Eigenheimen, die die Regierung angekündigt hat, dass die Mehrwertsteuer im Wohnungsbau ganz bis Ende 2022 nur 5 Prozent betragen wird. Sind weitere Maßnahmen zu erwarten?
Auch ich pflege mich mit solchen guten Nachrichten zu „tunen“, indem ich jene Nachrichten aus dem Strom der Meldungen auswähle, in denen irgendeine Chance dafür gegeben wird, dass sich die Dinge vielleicht doch schneller zum Guten wenden, und wenn das der Finanzminister sagt, dann lässt das hoffen, denn Sie kennen den Finanzminister, er ist so ein sehniger Mann aus Karcag, er spricht wenig, und die Begeisterung ist ihm als solche kaum bekannt. Wir sprechen also über einen kühlen, zurückhaltenden Finanzfachmann, der sich aber deshalb niemals mitreißen lässt, sondern immer mit beiden Beinen auf der Erde steht, und was er sagt, das kann man ernst nehmen. Wenn also Mihály Varga sagt, es gebe Zeichen, die Anlass zur Hoffnung geben, dann können wir das ruhig mit zwei multiplizieren, man muss also nicht dividieren, wie das bei den Ungarn ja recht oft nötig ist, sondern eher multiplizieren. Also mache auch ich mir Hoffnungen. Aber schauen Sie, meiner Ansicht nach werden die kommenden Monate der Zeitraum sein, der wirklich wichtige Erfahrungen mit sich bringt. Denn worüber sprechen wir? Wir reden darüber, dass vor sechs-sieben Monaten eine bis dahin unbekannte Erscheinung aufgetreten ist – bleiben wir jetzt nur bei Europa –, und ein jeder hat irgendeine Antwort darauf gegeben. Ich beobachte ständig, wer welche Antwort gibt, welches Land, welche Regierung, und welche Antwort sich von denen der anderen unterscheidet. Unsere Antwort im Gesundheitswesen war darauf ausgerichtet, dass wir bereits im März-April davon ausgingen, es würde eine zweite Welle geben. Man müsse also nicht einfach den Frühling überleben, es kommt dann der Sommer, Strand, Bikini, Glücklichsein und Schluss, sondern wir haben uns darauf vorbereitet, dass es eine erste Welle geben würde – unsere Ärzte haben bereits damals gesagt, im Sommer werde sich die Lage entspannen, und wie es im Allgemeinen zu sein pflegt mit den Pandemien, wird es eine zweite Welle geben. Der erste Pfeiler unserer Verteidigung war die Nationale Konsultation, also die Menschen politisch vorzubereiten, jene Kapazitäten zur Herstellung von Instrumenten in Gang zu setzen, damit nicht Péter Szijjártó im Morgengrauen am Flughafen Ferihegy auf die aus China kommenden Flugzeuge warten muss, ob denn nun eine Lieferung kommt, sondern wir selbst das herstellen, was wir benötigen. Das alles ist auch geschehen. Wir haben entschieden, in die Impfstoffforschung, von der wir die Medizin oder den Impfstoff uns erhoffen, über die Europäische Union einzusteigen, und in der Zwischenzeit jene wirtschaftlichen Maßnahmen zu treffen, die notwendig sind. Das war der zweite Pfeiler unserer Verteidigung. In den meisten Ländern nannte man dies „Propellergeld“, in den meisten Ländern hat man sehr viel Geld verteilt, indem man sagte: „Die Menschen haben keine genügenden Einkünfte, geben wir ihnen Geld, dann kaufen sie in den Geschäften ein, dann werden sie konsumieren, wenn sie konsumieren, dann wird es jemanden geben, der die Produkte der Unternehmer und der Unternehmen kaufen wird.“ Und sie haben den Akzent hierher gesetzt. Das ist im Übrigen ein guter Gedanke, und in zwei-drei Monaten werden wir sehen, mit welcher Effektivität dies das Überwinden der Krise unterstützt hat. Wir sind in eine andere Richtung losgegangen, denn unsere Wirtschaft ist anders als die westeuropäischen Wirtschaften. Unsere Wirtschaft basiert auf Arbeit. Für uns war es also wichtig, dass es Arbeit gibt. So viele Arbeitsplätze das Virus vernichtet, so viele Arbeitsplätze schaffen wir. Und Arbeitsplätze entstehen aus Investitionen, deshalb stehen im Mittelpunkt unserer Verteidigung, unserer wirtschaftlichen Verteidigung die Investitionen. Dies bedeutet zwei Dinge; dies bedeutet die Investitionen der Firmen und die Investitionen der Familien. So überraschend das auch sein mag, ich bin nach einem Umweg bei Ihrer Frage angekommen, also die von Ihnen gestellte Frage, die Mehrwertsteuer von 5 Prozent fügt sich auf diese Weise logisch in unser Denken ein. Denn ein Teil der Investitionen kommt von den Unternehmen, und der andere Teil kommt von den Familien. Und die familiäre Investition mit dem größten Wert ist immer die Wohnung, die Schaffung eines Heimes und die Wohnungsrenovierung. Deshalb beginnen wir jetzt jenes Element der Krisenbewältigung wirken zu lassen, das die Investitionen der Familien anstößt, vorantreibt, denn wir geben ihnen dazu mit der Mehrwertsteuer von 5 Prozent die Möglichkeit, und dann auch noch mit einer ganzen Reihe anderer Maßnahmen, an denen die Frau Ministerin Katalin Novák gerade arbeitet, Nachlass bei der Wohnungsrenovierung, für Familien noch mehr Nachlässe, wir starten also den Motor des Baugewerbes, der Bauindustrie, des Wohnungsbaus, der die Investitionen der Familien aktivieren kann. Und wir hoffen, dass dies ein zweiter Schritt, ein zweiter Anstoß für das Krisenmanagement in der Wirtschaft sein wird. Unserer Auffassung nach – ich sage es noch einmal: diese weicht von der der Westeuropäer ab – unserer Auffassung nach ist die größte wirtschaftliche Gefahr nicht der Rückgang des Konsums. Auch das ist eine ernsthafte Gefahr, aber die größte Gefahr ist das Abwarten. Denn wenn die Unternehmen und die Familien mit den Käufen, den Investitionen, der Schaffung von Eigenheimen usw. abwarten, dann bleibt die Wirtschaft stehen. Wir müssen also etwas gegen das Abwarten tun. Ich muss sagen, wenn du Unternehmer bist, dann warte nicht ab, sondern mach es. Deshalb gaben wir auch sehr viel Geld, ich habe auch Zahlen, vielleicht mehr als 900 Unternehmen, damit sie Investitionen tätigen. Dies bedeutete 1 Milliarde Euro, also Investitionen im Wert von mehr als 300-400 Milliarden Forint. Dies rettete 150-155 tausend Arbeitsplätze. Jetzt ist also die Unterstützung zur Schaffung von Eigenheimen, die Mehrwertsteuer von 5 Prozent nicht einfach eine gute Maßnahme, sondern der nächste Schritt in einer Logik des Umgangs mit der Krise.
Bestätigen Sie dann in Kenntnis der Zahlen, dass dann in den kommenden drei Wochen weitere Einschränkungen nicht notwendig sind und dass das Gesundheitssystem die Belastung aushalten wird? 700 Menschen sind im Krankenhaus, 50, 60 an Beatmungsgeräten.
Man kann die Welt auf zweierlei Weise betrachten. Es gibt die Menschen, die denken, die Welt würde in ihren Untergang rennen, es geschehen nur schlechte Dinge, oder wenn auch gute Dinge geschehen, so sind sie von minimaler Bedeutung neben den schlechten Dingen. Und es gibt jene, die der Ansicht sind, natürlich gebe es viele Probleme in der Welt, aber insgesamt findet die Welt, so wie wir voranschreiten – wie gesagt, Probleme gibt es natürlich immer, aber – immer wieder Antworten auf ihre früheren Probleme und Herausforderungen. Ich gehöre zu letzterer Gruppe, der Ministerpräsident muss das auch vielleicht, das ist nicht sicher, ob das so ist, aber ich glaube, ich irre mich hierbei nicht. Ich muss also in allem die Möglichkeiten sehen. Nicht die Möglichkeit des Niedergangs, sondern die der Verbesserung, des Voranschreitens. Und im Frühling habe ich gesehen, dass das gelingt. Ungarn gehörte also zu den sich am besten verteidigenden Ländern. Am meisten war dies unseren Ärzten und unseren Pflegern zu verdanken. Und wenn es einmal gelungen ist, wenn wir also zur Zeit der ersten Welle siegen konnten – so wie die ungarische Nationalelf gestern in Sofia –, dann werden wir auch im Fall der zweiten Welle siegen können. Das ist meine Auffassung. Was bedeutet nun der Sieg? Der Sieg bedeutet in diesem Fall, dass unser Gesundheitssystem, unsere Krankenhäuser, unsere Rettungswagenbesatzungen, unsere Hausärzte die Belastung ganz bis zu dem Punkt aushalten, bis der Impfstoff vorliegt. Je später wir also in den Zustand geraten, die im Übrigen im Voraus geplanten, vom Virus unabhängigen Operationen verschieben zu müssen, also dass das Leben normal läuft, und wir in der Zwischenzeit die mit dem Coronavirus Infizierten versehen können, und je länger dieser Zeitraum ist, desto erfolgreicher sind wir. Ich drücke die Daumen, ich lasse meine Minister arbeiten, damit sie Schritte einleiten, durch die jener Moment möglichst spät kommt, wenn er überhaupt kommen muss, in dem – so wie im Frühling – erneut vorher geplante Operationen verschoben werden müssen, weil auch diese Betten in den Krankenhäusern für die mit dem Virus Infizierten gebraucht werden, auf denen derzeit andere Patienten liegen. Jetzt erstreckt sich unsere Fähigkeit für Prognosen vorerst auf drei Wochen, und der Herr Minister sagte, in den kommenden drei Wochen muss man mit solchen Maßnahmen nicht rechnen, ich habe auch keinerlei solche Entscheidung in meiner Arbeit vorgesehen.
Es ist noch keine Woche her, dass die Regierung angekündigt hat, sie werde die Gehälter der Ärzte anheben, in bedeutendem Maß, in einem niemals zuvor gesehenen Maß. Dies akzeptiert der Großteil der Gesellschaft auch, selbst dann noch, wenn man das Gefühl hat, in den vergangenen zehn Jahren war doch die Anerkennung der Ärzte gegeben, denn sie haben 2016 und 2017 auch zweimal eine Gehaltserhöhung von jeweils 100 tausend Forint erhalten. Doch man akzeptiert, dass diese große Anhebung notwendig ist. Hätten Sie gedacht, dass das Parlament diesen Gesetzesvorschlag einstimmig annehmen wird?
Wir leben in Zeiten, in denen man sich alles vorstellen kann, Gutes und Schlechtes gleichermaßen, gute und schlechte Dinge ebenso. Natürlich, warum auch nicht? Ich erinnere mich aber, ich bin seit dreißig Jahren Parlamentsabgeordneter, ich saß also schon 1990 unter den ersten demokratisch gewählten Abgeordneten. Und hierfür gab es früher Beispiele. Dies scheint nur jetzt im Lichte der vergangenen letzten Jahre und des gegenwärtigen Verhaltens der Linken überraschend zu sein, aber so etwas hatte es früher gegeben. Jetzt scheint es aus dem Grund überraschend zu sein, da – ich weiß nicht, inwieweit die Menschen dies verfolgen, aber – uns bereitet es eine tagtägliche Sorge, dass die Linke die Verteidigung nicht nur nicht unterstützt, man nicht nur nicht mit ihr rechnen kann, sondern sie arbeitet gegen sie. Sie greift ja jene Menschen an, die in Schlüsselpositionen der Verteidigung tätig sind! Sagen wir, die Oberste Amtsärztin. Oder sie sagen nicht nur, man könnte dies auch besser machen – denn man zuckt dann mit der Schulter, weil natürlich nicht in solchen Momenten die „besten“ Ratschläge notwendig sind, sondern man müsste sich vielmehr dazu stellen, die Hemdsärmeln hochkrempeln und dann arbeiten und helfen –, aber sie sagen nicht nur, man könnte dies besser machen; sie produzieren ein gefälschtes Video, stellen verfälschte Videos her, um bei den Menschen den Eindruck zu erwecken, das Gesundheitssystem würde gleich zusammenbrechen. In so einer Atmosphäre, in so einem Umfeld erscheint das, dass in einer Frage des Gesundheitswesens das Parlament einstimmig entschieden hat, tatsächlich als ungewöhnlich, aber nur aus diesem Grund. Denn ansonsten wäre dies das Normale, denn normalerweise müsste die Linke, die sich gerade in der Opposition befindet, nicht gegenüber dem Land in der Opposition sein, sondern gegenüber der Regierung. In der Zeit der Epidemie bedeutet, nicht die gemeinsame Verteidigung zu unterstützen, dass ich entgegen den Interessen des Landes handle. Und heute macht die Linke dies regelmäßig. Also war dies in diesem Kontext eine Überraschung. Schauen Sie, für die Ärzte, für die im gesamten Gesundheitssystem beschäftigte Welt bestand das Problem nicht nur darin, dass die Bezahlung niedrig war, sondern – ich erinnere mich daran, diese dreißig Jahre, die ich erwähnt habe, liefern die Grundlage für das, was ich sage – dass es ein ständiges Sichtreibenlassen in der Hinsicht gab, was für ein Gesundheitssystem wir haben sollen. Und als die Diskussionen liefen, nach links und nach rechts, und die Ärzte mussten leben, und da auf die Frage niemand eine richtige Antwort gab, was für ein Gesundheitssystem wir dann haben sollen, wie viel Geld die Ärzte in staatlicher Anstellung verdienen sollen, wie viele in den privaten Bereich gehen würden, wie viele für sich selbst sorgen sollen und wie viele darauf hoffen können, in einer staatlichen Anstellung einen zum Leben ausreichenden Verdienst zu erhalten – auf diese Fragen gab es keine Antwort. Ein Dahintreiben, eine Ungeordnetheit war charakteristisch. Wir haben vor zehn Jahren einen Plan angefertigt, wie man voranschreiten müsste. Die Wahrheit ist, dass auch vor zehn Jahren nicht der Mangel an Ärzten das größte Problem war, sondern der an Krankenschwestern. Dies hat im Übrigen bis 2018 ziemlich schwerwiegende Ausmaße angenommen. Also musste 2018 aus dem Grund eine Entscheidung getroffen werden, die den Fachkräften und den Pflegern eine sehr bedeutende Gehaltserhöhung gab, denn ich sah, dass sie es waren, die in der höchsten Zahl das Gesundheitssystem verließen. Wir haben also zuerst über die Ordnung der Gehälter der Pfleger entschieden, danach haben wir die Entscheidungen über die Renovierung der Krankenhäuser gefällt. Auf dem Land haben wir große Ergebnisse erzielt, in Budapest läuft gerade jetzt ein Programm in der Höhe von 30-40 Milliarden zur Renovierung der Krankenhäuser. Danach haben wir beschlossen, dass, besonders in Budapest, neue Krankenhäuser geschaffen werden müssen. An manchem Ort nur jeweils ein neuer Flügel, aber es gibt Orte, wo ganz neue Krankenhäuser nötig sind, hier schreitet zum Beispiel der Bau oder die Planung des Großen Südpester Centrum Krankenhauses mit Volldampf voran. Das wird eine riesige Investition, aus sehr großen Summen. Und am Ende sind wir an dem Punkt angelangt, der die schwierigste Sache ist, was mit den Gehältern der Ärzte geschehen soll. Denn in der Zwischenzeit hatten sich sowohl die Ärzte als auch die Menschen an den Wirrwarr angepasst. Man muss halt leben, also haben sie sich angepasst; „Parasolvenz, ich arbeite auch im privaten Sektor, und lasse meinen Kranken zum Teil durch den Staat versorgen, die Kosten sind bei dem Staat, und der Profit bei mir“, sagt der Arzt. Aber ein jeder dachte, dies sei kein moralisches Problem, denn wenn es keine Ordnung gibt, im Vergleich zu der moralisch das messbar wäre, was ich mache, dann ist nichts unmoralisch. Das war also das wirkliche Übel. Ich freue mich also doch, dass die Ärztekammer sich ein Herz gefasst hat, denn hier befindet sich nicht die Regierung in der ersten Reihe, sondern die Ärztekammer. Die Ärztekammer hat sich ein Herz gefasst, und gesagt: „Wir, Ärzte, fühlen uns in dieser Situation nicht gut. Wir wollen das verändern. Dazu ist die Zusammenarbeit mit der Regierung notwendig. Hier sind zwei Vorschläge, in dem einen geht es um die Ordnung der Gehälter und in dem anderen um die Parasolvenz, nehmt das an.“ Und wir haben das nach Buchstaben und Wort übernommen. Natürlich gibt es Detailfragen, die geordnet werden müssen: Hausärzte, das Verhältnis der Beschäftigung in der Privatpraxis und im staatlichen Bereich, die Möglichkeit der Ärztewahl. Auch ich kann mindestens zehn solche Detailfragen nennen, die wichtig sind, doch sind diese nicht einfach nur aufgeschrieben, sondern daran arbeiten Arbeitsgruppen, wir kommen voran, wir rechnen auf die Meinung der Ärzte, und bis zum Ende des Jahres werden wir diese Fragen alle regeln. Und dann wird es endlich eine Geordnetheit geben. Ich behaupte nicht, dass dies vollkommen sein wird, denn das wird man erst anlaufen lassen müssen. Aber wenigstens wird es eine Ordnung geben, zu der man in einer Relation stehen kann. Die anständigen Ärzte und die ordentlichen Kranken können ein moralisches Verhältnis zu dem Problem ausbilden, dass sie krank sind, und dazu, dass sie, wenn sie daraus gesunden möchten, auf Hilfe angewiesen sind, und sie zahlen deshalb die Sozialversicherung oder im Rahmen der privaten Vorsorge auf durchschaubare Weise irgendeinen Beitrag. Es wird also eine Ordnung geben, die es ermöglicht, in einer derart schwierigen Situation, die wir als Krankheit oder als kranken Zustand bezeichnen, moralisch zu Recht zu kommen und für sich einen Weg zu finden.
Sie haben erwähnt, die Linke hilft hier zu Hause nicht, hat auch während der ersten Welle nicht bei der Verteidigung geholfen, und es scheint so, als würden diese Fakevideos und Falschnachrichten z.B. in Brüssel auf einen sehr fruchtbaren Boden fallen. Wir sehen also, wie die Brüsseler Politiker nacheinander Ungarn, die ungarische Regierung oder gerade Sie persönlich attackieren. Und z.B. hat diese Dame, die linke Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, diese Frau Barley zuletzt gesagt, die Korruption sei sehr wohl in Ungarn typisch und sie sei selbst auch in der Familie des Ministerpräsidenten zu finden. Man versteht es nicht, denn eine andere deutsche Politikerin, die etwas bekannter ist, z.B. Angela Merkel hat 2019, als sie hier war, in Ödenburg/Sopron, beim Jubiläum des paneuropäischen Picknicks, da sagte sie, Ungarn benutze die EU-Quellen auf beispielhafte Weise. Welcher Politikerin sollen wir dann jetzt glauben?
Die Frage hat auch einen persönlichen Teil. Vielleicht sollten wir den zuerst klären. Das geht so, seit ich weiß gar nicht wie vielen Jahrzehnten. Also wenn die Linke einen für sie gefährlichen Menschen sieht, ich will mich nicht brüsten, aber in meinem Fall geht es darum, dann versucht sie ihn zur Strecke zu bringen. 1989 habe ich an einem Einwohnerforum in Zalaegerszeg teilgenommen, wo an dem vorangehenden Tag auch die damaligen Kommunisten ein Einwohnerforum abhielten, auf dem bereits der Redner der Kommunisten sagte, wir brauchen keine jungen führenden Politiker wie mich, der mit einem weißen Mercedes aus Oxford zurückkommt. Jetzt habe ich in Wirklichkeit gerade dort in Oxford die nicht mehr frischen Bananen aus meinem kleinen niedrigen Stipendium gekauft. Schon damals war zu sehen, dass die Linke über so einen Reflex verfügt, dass sie weiß, man muss die rechten Politiker mit dieser Anklage attackieren. Und das war bereits 1989 schon so. Und seitdem geht das so.
Sie haben sich nichts Neues ausgedacht?
Nein. Und das ist effektiv. Denn, was denken die Menschen darüber? Die Menschen gehen selbstverständlich immer von sich selbst aus. Und sie wissen natürlich nicht, ob jetzt es gerade zur Korruption gekommen ist oder nicht, aber das welche hätte passieren können, das ist gewiss. So wie der alte Szekler im Witz antwortet, als man ihn fragt: „Sagen Sie, trinkt Ihrer Meinung nach der Fisch Wasser?“ Worauf er antwortet: „Ob er es trinkt, das weiß ich nicht, aber die Möglichkeit dazu hätte er, das ist sicher.“ – jetzt gehen die Menschen hiervon aus. Macht, Entscheidungen über Geld, na sicher! Die Linke spürt das gut, dass es sich lohnt, die Rechten mit dem Vorwurf der Korruption zu attackieren. Natürlich verteidigt man sich dann, man verteidigt sich, am Ende gewinnt man die Wahl. Auch ich sitze jetzt aus diesem Grund hier. Es ist also kein Gottesfluch, den man nicht abwenden könnte, aber es ist ein gut eingefahrenes System. Wenn jetzt die Deutschen dies machen, dann müssen wir – natürlich ohne die Beziehungen der beiden befreundeten Länder zu beschädigen – doch daran erinnern, dass im deutschsprachigen Raum die Korruption größer ist als in Ungarn. Wir sind nicht vollkommen, aber hier spricht jemand, der es nicht sollte. Wenn ich nur auf Österreich blicke, oder da sind die Deutschen. Heute ist die Welt voll von dem – nennen wir es – Weltskandal, über den die ungarische Presse vielleicht weniger berichtet, dass es eine gewaltige große globale Reihe von Geldwäsche- und Korruptionsskandalen gibt, und in deren Mittelpunkt steht eine riesige deutsche Bank. Mir soll keiner sagen, dass dies dort niemand gemerkt hat. Aber auch die Skandinavier, die gerne klug in der Angelegenheit der Korruption daher zu reden pflegen, dort sind zwei-drei so große Banken bankrottgegangen, dass sie eine ganze Reihe kleinerer Banken auch in anderen Ländern mit sich gerissen haben. Geldwäsche. Ich mag es also nicht, wenn die Westler die Position einnehmen, nach der sie ohne Fehler wären, z.B. in der Korruption stehen sie über der Welt oder zumindest über Mitteleuropa – und wir, Mitteleuropäer, wir sollen korrupt sein. Dies entspricht nicht den Tatsachen. Keiner von uns ist ohne Fehler, aber keiner von uns ist von Vornherein schuldig. Die Situation ist also die, man kann also nur deshalb, weil du ein Deutscher oder ein Westler bist, sagen, du seist nicht korrupt, und du, nur weil du Mitteleuropäer bist, du bist es. Also das müssen wir zurückweisen. Die Angelegenheiten müssen schön einzeln, immer gefasst zu Ende geführt werden, sie müssen untersucht werden. Und wenn wir tatsächlich der Logik von Frau Merkel folgen, wie in der Wirtschaft die investierten Summen genutzt werden, dann können wir sagen, in Ungarn sind sie, auch wenn es kein Land ohne Fehler ist, aber in Ungarn sind sie gut genutzt worden. Jetzt besitzen aber die internationalen Angriffe natürlich einen gemeinsamen Nenner. Stolz sind wir nicht darauf, aber auch das ist mit einem Landsmann von uns verbunden. Hierbei geht es um George Soros. Wenn wir schon über Korruption reden, es geht darum, dass George Soros westeuropäische Politiker kauft. Natürlich kann man sagen, dass es dabei nicht darum geht, dass ein Spekulant, der im Übrigen sein Geld damit verdient, andere kaputtzumachen, er macht millionenfach Menschen kaputt, hieraus gewinnt er Geld, im Interesse erhabener Ziele auf den Gängen der Brüsseler Ämter herumgeht, und aus prinzipiellen Gründen gute Entscheidungen aus der Europäischen Union zu erzwingen versucht, sondern es geht darum, dass er Geld verdienen möchte, er will seinen Einfluss vergrößern und er kauft Menschen. Das sind Parlamentsabgeordnete, aber auch dort in der Kommission sitzen jene Menschen, die auf die eine oder die andere Weise, unmittelbar oder auf mittelbare Weise, Konferenzen, Stipendien… Dies, das Korrumpieren, besitzt seine westeuropäische zivilisierte Form. Die fressen alle George Soros aus der Hand. Na, das ist die Korruption! So lange George Soros so einen Einfluss in der EU besitzt, müssen wir es aussprechen: Die EU ist korrupt. Wenn George Soros von dort hinausgetan und dieser Einfluss beendet wird, dann können wir sagen, dass wir einen ernsthaften Schritt im Kampf gegen die Korruption getan haben.
Dann sollen wir die Drohung von George Soros auch nicht ernst nehmen, in der er die Europäische Union aufgefordert hat, Ungarn zu bestrafen?
Es geht darum, dass seine Leute drin sind, und es eine offene Schlacht gibt. Seine Leute sind drin, und er hat den Befehl ausgegeben. Schauen Sie, wir müssen das auch aus dem Grund ernst nehmen, denn die Linke verfügt über irgendeine Schulung oder einen Urinstinkt, sich daran zu erfreuen, wenn sie sich mit den uns attackierenden Fremden gegen ihre eigene Art verbünden und ihnen Recht geben kann, in diesem Fall sind das z.B. hier diese braven Deutschen oder Frau Jourová, die eine Tschechin ist. Dies ist für uns, national gesinnte, rechte Menschen ein schwer verständlicher Reflex. Aber bei der Linken ist dies seit hunderten von Jahren, das ist eine Übertreibung, aber mindestens seit hundert Jahren gut nachweisbar: Sich gegen die eigenen Leute auf die Seite der Fremden zu stellen. Anstatt als Ungarn zusammenzuhalten und das Übel abzuwenden. Und wenn in dem, was die Fremden sagen, etwas Wahrheit steckt, dann sollten wir das gemeinsam korrigieren. Aber das ist nicht der Reflex, sondern der, sich auf die andere Seite zu stellen. Nun gut, je nach dem, wem was zufällt, uns, Ungarn, fällt dies zu.
Vielen Dank! Sie hörten Ministerpräsidenten Viktor Orbán.