Good morning Ladies and Gentlemen.
May I just welcome all of you wholeheartedly here in Budapest. The regulation is that the Prime Minister first must speak Hungarian. Sorry for that. Then, if I understand correctly, there is a second part of our meeting, which is a kind of question and answer section. If you’ll allow me, that part of our meeting could be directed in English. But now, let me turn to the Hungarian language.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Eckart, ich bedanke mich dafür, dass ich hier sein darf. Das ist eine Ehre für mich. Obwohl wir uns nicht auf einer Arbeiterversammlung befinden, ist es vom ungarischen Gesichtspunkt aus wichtig, zu unterstreichen, dass Ihre Investition in Ungarn, Ihr Kapital und Ihr technologisches Wissen auf glückliche Weise mit der Qualifikation, dem Fleiß und dem Engagement der ungarischen Arbeiter zusammengetroffen sind. Und ich glaube, wenn Ihre Investition in Kecskemét nicht derart erfolgreich wäre, wie sie es ist, das heißt wenn dort unsere Arbeiter nicht in der Lage gewesen wären, jene Ergebnisse zu bringen und Standards einzuhalten, die Sie erwarten, dann wäre dieses Treffen heute nicht in Budapest. Also ist das Verdienst dieses Treffens zu einem guten Teil bei den in der Fabrik in Kecskemét arbeitenden ungarischen Arbeitern zu suchen, bei denen ich mich hierfür auch bedanken möchte.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Als Sie Budapest gewählt haben, haben Sie meiner Ansicht nach eine gute Entscheidung getroffen. Dies ist ein modischer Ort, außerdem besitzt er auch etwas an Spannung. Wenn man die internationale Presse aufschlägt, kann man nur schwer entscheiden, wenn man über Ungarn liest, ob es sich hier nun um ein Schwarzes Schaf handelt oder einen herausragenden wirtschaftlichen Erfolg. Dies ruft eine gewisse intellektuelle Spannung hervor, sodass wir uns freuen, dass Sie hierhergekommen sind, um mit eigenen Augen zu sehen, was in Ungarn geschieht. Hinzu kommt noch, dass Budapest ein spezieller Ort ist. Es ist das Heim der hier Lebenden, der Budapester, zugleich ist es die Hauptstadt einer Nation mit einer sehr eigentümlichen Kultur, der ungarischen Nation, und ist das Zentrum der sich über die Grenzen Ungarns hinweg erstreckenden Region, des Karpatenbeckens. Diese drei Aufgaben versieht die Stadt gleichzeitig, deshalb ist sie zugleich heimelig, besitzt zugleich eine nationale Authentizität und verfügt zugleich über eine Internationalität, die ihrem Charakter als regionales Zentrum zu verdanken ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Der Mercedes ist in Ungarn eine romantische Sache, der Mercedes ist kein Auto, der Mercedes ist etwas anderes. Den Mercedes konnte man, als wir Kinder waren, am Ufer des Plattensees sehen, mit westdeutschem Kennzeichen, sagen wir, vor dreißig Jahren. Alle waren westdeutsch, damals existierte noch solch ein Land, und es symbolisierte die Freiheit. Dass der Westen, die Freiheit und der Wohlstand Synonyme voneinander waren, das konnte man – als man noch jung war – durch den Anblick der Wagen der Marke Mercedes am Plattensee erfahren. Wenn man vor dreißig Jahren gesagt hätte, die sehr geehrte Versammlung der Vertreter von Mercedes werde in Budapest tagen, und der Grund dafür werde sein, dass auch in Ungarn der Mercedes hergestellt wird, ja man einfach so einen Mercedes kaufen kann, wenn man ins Geschäft geht und einen Wagen erwirbt, dann hätten wir gedacht: Wer die Welt so sieht, ist offensichtlich ein Idiot oder er hat nicht alle Tassen im Schrank.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die Welt hat sich sehr verändert, aber nicht derart, dass der Mercedes seinen besonderen Status verloren hätte. Die Wahrheit ist, dass der Mercedes für sehr viele Ungarn noch immer das Westauto bedeutet. Dies ist aus dem Grunde so, weil der Mercedes bis auf den heutigen Tag Kraft, Schwung und Selbstsicherheit ausstrahlt, uns gerade jene Dinge vermittelt, die wir, Europäer, auch benötigen. Ich möchte Ihnen deutlich machen, dass wir auch emotional an das gegenwärtige Mercedes-Werk gebunden sind. Mercedes hat seine Fabrik in Kecskemét inmitten der Finanzkrise errichtet, und während der Finanzkrise wurde mit den Investitionen in Europa nicht übertrieben. Jeder Konzern hat es sich zehnmal überlegt, wo er investiert, und die Tatsache, dass Mercedes während der Finanzkrise, die uns, Ungarn, sehr erschüttert hat – denn wir sind früher finanziell zusammengebrochen als die Griechen, hieran erinnert sich heute niemand mehr, aber das erste Land, das finanziell zusammenbrach, war nicht Griechenland, sondern Ungarn, dem es nur durch den Kredit der Troika überhaupt gelang, am Leben zu bleiben, wir waren also in einer schlechteren Situation als Griechenland in den Jahren 2008 und 2009 –, und in dieser sehr schwierigen Lage hat Mercedes beschlossen, der beste Ort für die Fabrik sei in Ungarn. Und diese Entscheidung hat für uns, Ungarn, in dieser sehr schwierigen Zeit, nicht einfach nur eine finanzielle Entscheidung bedeutet, sondern auch den Ausdruck dessen, dass Mercedes auf Ungarn vertraut, Sie der Ansicht sind, dass wir eine Zukunft haben. Vielleicht sehen Sie es noch besser als wir selbst, dass wir eine Zukunft besitzen. Aus diesem Grunde ist die Investition von Mercedes in Kecskemét für uns Ungarn nicht eine Fabrik unter vielen anderen, sondern das Symbol des Vertrauens in Ungarn. Deshalb ist diese Fabrik für uns besonders wertvoll.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich hoffe sehr, dass Sie Ihre Investition nicht bereut haben. Die Zahlen sehen recht gut aus. Es scheint, dass sich die Investition von 1,3 Milliarden Euro gelohnt hat. Soviel wir wissen, ist gerade die Fabrik in Kecskemét eine der besten des Konzerns. Ich möchte auch meinem Freund, Herrn Klaeden, dafür danken, dass er bis zuletzt an Ungarn festgehalten hat, und ich muss sagen, dass wir, Ungarn, auf diese Fabrik und ihre Leistung stolz sind. Sicherlich bin ich hierher eingeladen worden, um darüber zu reden, was für eine Zukunft ich für Mercedes in Ungarn und in Europa sehe, deshalb werde ich, wenn Sie erlauben, zuerst darüber sprechen, was wir jetzt Mercedes bieten können. Und im zweiten Teil meiner Ausführungen möchte ich darüber sprechen, wie wir die Europäische Union verändern müssen, damit sie wettbewerbsfähig sein, beziehungsweise im Wettlauf der Weltwirtschaft wettbewerbsfähig bleiben kann.
Was die Gegenwart angeht, so haben Sie im vergangenen Jahr 3 Millionen Fahrzeuge verkauft, Sie hatten Einnahmen von 153 Milliarden Euro, gaben beinahe 300 tausend, nämlich 282 tausend Menschen Arbeit und wendeten für die Forschung 7,6 Milliarden Euro auf. Wir ziehen den Hut vor diesen Zahlen. In Ungarn bedeutet dies, dass Sie mehr als dreitausend Menschen eine Verdienstmöglichkeit boten, einen Löwenanteil an der Ausbildung der Ingenieure der Zukunft übernahmen und übernehmen. Sie unterstützen die Vorstellungen der ungarischen Regierung über die Einführung der dualen Ausbildung, Sie kooperieren mit den Fachmittelschulen und nehmen teil an der Ausbildung von Fachleuten. 2016 haben Sie den Anteil der ungarischen Zulieferer auf 30 Prozent erhöht, dafür danken wir recht herzlich. Dies bedeutet, dass die ungarischen Zulieferer von Ihnen Aufträge in der Höhe von einer Milliarde Euro erhalten haben. Sie haben auch einen Kindergarten gebaut. Dies ist in einem Land wie Ungarn, das die demographische Politik ernst nimmt, eine bedeutende Geste. Sie nehmen teil am Sportsponsoring, wofür wir uns bedanken. Und die ganze Stimmung der Stadt in Kecskemét vermittelt, dass die Stadt sich, wenn es notwendig sein sollte, immer auf Sie stützen kann.
Ihre Leistung ist in der jetzt gerade erneut nach oben sich erstreckenden Leistungskurve der ungarischen Wirtschaft enthalten. Die Nachricht der Woche ist die, dass das Wirtschaftswachstum des ersten Vierteljahres 4,1 Prozent beträgt. Die Analysten sind davon positiv überrascht worden. Ich bin damit aber nicht zufrieden, Herr Finanzminister, bitte schön. Ich denke, die ungarische Wirtschaft wird auch ein noch größeres Wachstum als dieses brauchen. Unser Plan sah so aus, dass das Land 2010 vom finanziellen Zusammenbruch gerettet und die finanzielle Lage stabilisiert werden musste. Das hatten wir bis 2012 erreicht. Zwischen 2012 und 2016 war es die Aufgabe, das Wachstum in den Bereich von 1-3 Prozent heraufzuholen, und jetzt, ab 2017 ist es der Plan, das Wachstum in den Bereich von 3-5 Prozent zu bringen, es dort einige Jahre zu halten, und dann von dort noch einen Schritt vorwärts machen zu können. Sodass diese 4,1 im Grunde genommen nicht schlecht sind, wenn ich sie natürlich mit den Wachstumsziffern der anderen Staaten der Europäischen Union vergleiche, dann scheint dies in der Tat recht gut zu sein. Es ist ein Feedback dessen, dass die in den vergangenen sieben Jahren durchgeführten Wirtschaftsreformen wirken. Ungarn verfolgt hinsichtlich ihrer wichtigen Elemente eine andere Art von Wirtschaftspolitik als jene, die in der Europäischen Union gewöhnlich betrieben wird. Hierüber können wir vielleicht später noch reden. Jetzt möchte ich noch Einiges darüber sagen, was wir Ihnen in den kommenden Jahren bieten können.
Das erste ist die politische Stabilität. Die politische Stabilität ist die Voraussetzung für jedwede Sicherheit: Wenn es keine politische Stabilität gibt, dann gibt es keine sichere Umgebung, weder im juristischen noch im wirtschaftspolitischen noch im physischen Sinne des Wortes. Einem Land können nur stabile Regierungen Sicherheit geben. Ich kann Ihnen sagen, wenn Sie die politischen Veränderungen in den verschiedenen europäischen Ländern betrachten, dann erscheint die Aussage nicht als überheblich, dass Ungarn politisch eines der stabilsten Länder Europas ist, und soweit ich das sehe, wird dies eine Weile auch noch so bleiben.
Die zweite Sache, die wir Ihnen garantieren können, ist die die Stabilität der Wirtschaft begründende strenge und vernünftige Haushaltspolitik. Unser Haushaltsdefizit betrug im vergangenen Jahr 1,7 Prozent, auch dieses Jahr wird es weit unter 3 Prozent bleiben. Das ist ein gutes Ergebnis. Die Wahrheit ist, dass wenn wir es wollten, wenn wir es sehr wollten, und wir die Gesichtspunkte des Wachstums vollkommen negieren würden, dann könnten wir unser Budget auf Null bringen, ja sogar in den positiven Bereich umdrehen. Jedoch müssen wir ein empfindliches Gleichgewicht dazwischen erschaffen, dass wir einerseits das Haushaltsdefizit in der Hand halten, und andererseits den Ausgaben und den das Wirtschaftswachstum befördernden Ausgaben der Regierung. Wir müssen also gleichzeitig die Förderung unterstützen und das Haushaltsdefizit kontrollieren. Jene Mixtur, die sich entwickelt hat, jene wirtschaftliche Verbindung, scheint noch lange Jahre funktionsfähig zu sein. Hinzu kommt noch – wie ich das vorhin hier Ihren Leitern mitteilen konnte –, ist es in Ungarn Sitte, dass bis zum 1. Juli auch der Haushalt für das kommende Jahr vorliegt, wenn also jemand wissen möchte, was im Haushalt der ungarischen Wirtschaft für das Jahr 2018 stehen wird, dann wird er dies am 15. Juni 2017 wissen, denn das Parlament wird bis dahin den Haushalt für das nächste Jahr annehmen. Dies ist unter dem Gesichtspunkt der Planbarkeit wichtig.
Die dritte Sache, die wir Ihnen bieten können, ist ein Unterrichtssystem, das Ihre Bedürfnisse beachtet. Dies ist ein duales Ausbildungssystem, wir lenken die ungarische Wirtschaft jetzt in diese Richtung. Man muss nicht einfache, alte Reflexe überwinden, man muss die Illusion aufgeben, dass nach einiger Zeit alle Menschen in weißen Kitteln im Laboratorium arbeiten werden, und es keine Arbeiter mehr gibt. Es gibt so einen Traum, den man regelmäßig aus den Reden der Politiker heraushört, und die duale Ausbildung steht dieser Illusion gegenüber. Bei der dualen Ausbildung geht es darum, dass man arbeiten muss: An wirklichen Orten, in Fabriken, muss man Maschinen steuern, von Zeit zu Zeit muss man auch mit der Hand physische Arbeit verrichten, man muss Ahnung von einem Beruf haben, nicht nur das Drücken von drei-vier Knöpfen beherrschen. Die duale Ausbildung ist eine traditionelle Annäherung an Arbeit. Während sich die Technologie entwickelt, ist es sehr schwer, gleichzeitig modern zu sein und auch die guten Traditionen der traditionellen Berufsausbildung zu bewahren. In der modernen Welt ist es sehr schwer, diese miteinander zu kombinieren, doch habe ich den Eindruck, dass sich die ungarische Wirtschaft in die richtige Richtung verändert.
Die vierte Sache, die wir Ihnen bieten können, ist unser Steuersystem. Das ungarische Steuersystem ist eine sehr merkwürdige Sache, es hat mich zwei Jahre meines Lebens gekostet, bis ich das ungarische Steuersystem gegenüber Brüssel verteidigen konnte, von wo aus man uns ihre Methode des Alles-Über-Einen-Leisten-Schlagens aufzudrängen versuchte. Es ist ein großes Glück, dass wir ihre Ratschläge nicht befolgt haben, denn sonst würden wir heute so aussehen, wie Griechenland. Der Unterschied zwischen Griechenland und Ungarn besteht heute deshalb, weil die Griechen das gemacht haben, was ihnen die Troika gesagt hat, und wir das Gegenteil dessen gemacht haben, was die Troika uns gesagt hat. Und die Zeit hat bewiesen, dass jedes Land Gegebenheiten besitzt, und diese Gegebenheiten kann man nicht vollständig außer Acht lassen. Das Steuersystem, die Wirtschaft eines Landes muss auf die Gegebenheiten aufbauen, die die Arbeitskultur, die Zivilisation, die historischen Traditionen, vieles über die konkreten Zahlen hinaus umfassen. Offensichtlich kann man auf die Weise keine erfolgreiche europäische Wirtschaft betreiben, wie das die Chinesen in ihrem eigenen Land tun, denn zum Erfolg der chinesischen Wirtschaft sind chinesische Menschen nötig, in Europa sind es noch nicht so viele, dass wir unsere Wirtschaftspolitik auf sie aufbauen könnten. Wir müssen also unsere eigene Wirtschaftspolitik auf den europäischen Menschen als kulturelle Erscheinung aufbauen. Die Erkenntnis dessen, dass die kulturelle Identität eines jeden Landes irgendeine Art von „Guideline“ für die Wirtschaftspolitik gibt, stellt heute einen unorthodoxen Gedanken dar, dabei ist das meiner Ansicht nach ganz selbstverständlich. Also ist das ungarische Steuersystem an dem Charakter der ungarischen Menschen ausgerichtet. Ich zähle einige Merkwürdigkeiten auf. Wir zahlen zum Beispiel Arbeitslosenhilfe nur drei Monate lang, danach nicht mehr. Wenn jemand nach drei Monaten keine Arbeit hat, dann können wir ihm die öffentliche Beschäftigung anbieten. Das Wesen des ungarischen Steuersystems ist, dass wenn Du Geld haben möchtest, dann musst Du dafür arbeiten, wenn der Markt Dir keine Arbeit geben kann, dann organisieren wir sie mit der örtlichen kommunalen Selbstverwaltung und der Zentrale, aber irgendeine Arbeit musst Du verrichten. Der Charakter des ungarischen Menschen ist derart, dass er sich sehr leicht daran gewöhnt, dass man auch ohne Arbeit an Geld gelangen kann. Deshalb ist es in Ungarn wichtig, dass es klar ist: Ohne Arbeit kann man nicht zu Geld gelangen, und wenn wir dies nicht deutlich machen, dann wird unser Steuersystem auseinanderdriften. Oder ähnlicherweise: In Ungarn gibt es keine Erbschaftssteuer. Hier gab es vierzig Jahre Kommunismus, Familieneigentum wurde konfisziert, nichts ist geblieben. Es ist für die Menschen eine sehr große Motivation, das, wofür sie gearbeitet haben, dann an ihre Kinder weitergeben zu können. Dies ist heute eine positive Antriebskraft in der ungarischen Wirtschaft, da wir einen Mangel an Kapital und an Eigentum haben. Eine Erbschaftssteuer würde diese Motivation bremsen und das würde sich auch in der Leistung zeigen. Dass es also heute keine Erbschaftssteuer gibt, zielt auf den Rückstand von vierzig Jahren ab und setzt in Ungarn große Arbeitsenergien frei. Oder unser Steuersystem mit nur einem Steuersatz. Das ist eine sehr schwierige Angelegenheit. Wir dachten, die Wirtschaftskrise sei nicht nur ein Übel, sondern zugleich auch eine Möglichkeit für Reformen, denn in solchen Zeiten sind die Menschen bereit, Lösungen auszuprobieren, die sie in einer gut gehenden Wirtschaft eher zurückweisen würden. Und nachdem die Ungarische Wirtschaft 2009 zusammengebrochen war, konnte ich den ungarischen Wählern empfehlen, die Steuer mit nur einem Steuersatz zu versuchen, es würde zusätzliche Leistung in Ungarn mobilisieren, und da wir eine Krise hatten, haben die ungarischen Menschen in Ermangelung einer anderen Alternative diesen Versuch mitgemacht. Wir haben es versucht, und sehen Sie nur, die ungarische Steuer mit ihrem einzigen Steuersatz ist ein Erfolg. Ein Großteil unserer wirtschaftlichen Erfolge entspringt gerade hieraus, die Wirtschaft ist sauber geworden, das Maß der Schattenwirtschaft hat radikal abgenommen, und jeder Mensch hat das Gefühl, dass die Welt vielleicht nicht auf die Weise gerecht ist, wie wir uns alle das wünschen würden, aber sicher ist es, dass wenn jemand arbeitet, er auch weiter vorankommen wird. Es kann sein, dass er nicht an dem Arbeitsplatz seiner Träume arbeitet, und es kann sein, dass er nicht so viel verdient, wie er möchte, aber wenn er irgendwo arbeiten kann und wenn er mehr arbeitet, wird er auch mehr verdienen und es bleibt mehr bei ihm. Diese Denkweise, diese gesamte, durch das Steuersystem beschriebene Einrichtung nennen wir auf Arbeit basierende Wirtschaft: Workfare Society. Statt Wellfare Society – was die Westler gebrauchen – sprechen wir über die Workfare Society, und auch unsere Maßnahmen zielen in diese Richtung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die vierte Sache, die wir Ihnen bieten können, das ist jetzt ein berechenbares und die Arbeit unterstützendes, Investitionen und Leistung unterstützendes Steuersystem.
Und die fünfte Sache, die wir Ihnen heute bieten können, ist es, auch weiterhin zu versuchen, Ungarn zu einem Fahrzeugzentrum Mitteleuropas zu machen. Wir haben eine eigentümliche Industriepolitik, die für den Fahrzeugbau ausgesprochen vorteilhaft ist. Die Regierung hat mit 25 großen internationalen Firmen so genannte strategische Vereinbarungen getroffen, mit deren Hilfe wir Sie versuchen, in die Gestaltung der ungarischen Fahrzeugpolitik einzubeziehen. Wir haben drei große Zentren der Fahrzeugindustrie, Produktionszentren, jedes funktioniert gut. Das eine wird von den Japanern, das andere von den Amerikanern, und das dritte von den Deutschen dominiert. Unser Ziel ist es, dass aus Ungarn ein Zentrum der Fahrzeugindustrie werden soll, in dem die Autos der Zukunft nicht nur montiert, sondern auch entworfen, entwickelt und getestet werden. Aus diesem Grunde unterstützt Ungarn die Entwicklungen der Fahrzeugindustrie auch ganz besonders. Im Jahre 2015 – diese Statistik steht mir jetzt zur Verfügung – waren in Ungarn 37 Forschungsstellen der Fahrzeugindustrie tätig. In den 37 Forschungsstellen der Fahrzeugindustrie arbeiteten 2.265 Menschen, ein großer Teil von ihnen Ingenieure. Und in dem derzeitigen siebenjährigen Haushaltszyklus der Europäischen Union, der von 2014 bis 2020 dauert, werden wir 800 Milliarden Forint, also beinahe 3 Milliarden Euro an Quellen für das Betreiben und die Entwicklung von Forschungsstellen der Fahrzeugindustrie aufwenden. Und der morgige Tag wird ein besonderer Tag in der Geschichte der ungarischen Fahrzeugindustrie werden, denn in einer unserer Provinzstädte, in Zalaegerszeg, werden wir den Grundstein jener Testpiste niederlegen, auf der man auch die autonomen Fahrzeuge der Zukunft wird ausprobieren und testen können. Dies wird Europas modernste Testpiste im Laufe des kommenden Jahres werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Soviel zur Gegenwart. Wenn Sie erlauben, würde ich auch etwas im europäischen Zusammenhang über die Zukunft sprechen. Ungarn ist Mitglied der Europäischen Union, und zwar ein unerschütterliches Mitglied. Wir waren dort im vergangenen Jahrzehnt und wir werden auch noch sehr lange dort sein, deshalb ist das Schicksal Ungarns mit der Entwicklung der Europäischen Union verbunden. Wir haben den Eindruck, dass die früher unbestreitbare Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union in Gefahr geraten ist. Wir haben den Eindruck, dass die Europäische Union sowohl hinsichtlich ihrer Wirtschaftsleistung als auch der Demographie kontinuierlich ihr früheres Gewicht verliert. Heute droht uns die Gefahr, aus einem früheren globalen Akteur langsam ein regionaler Akteur zu werden. Außenpolitisch ist das auch heute schon so. Hier, in der Nachbarschaft Europas, gibt es einen Konflikt zwischen der Ukraine und Russland, und bei der Lösung dieses Konflikts spielt Europa keine Rolle. Oder da ist der Balkan, auf dem sich ein Meer an Konflikten in den vergangenen Jahren herausgebildet hat. Wir sehen, dass der Einfluss der Amerikaner, der Russen und der Türken auf dem Balkan zunimmt, und der der Europäischen Union abnimmt. Die Europäische Union ist langsam nicht einmal mehr in der Lage, die Geschehnisse ihrer unmittelbaren Umgebung zu beeinflussen, oder ist nicht in der Lage, sie auf die Weise zu beeinflussen, wie sie sie noch vor einigen Jahren beeinflusst hat. Ich bin gerade jetzt aus China zurückgekommen. Wenn man die Zukunft sieht, und man von dort aus erneut auf Europa blickt, dann ist es besonders dringlich, Europa auf die Weise zu reformieren, dass es seine Wettbewerbsfähigkeit zurückgewinnt. Die wichtigste intellektuelle Voraussetzung hierfür wäre, dass in Europa die Tatsache akzeptiert wird, nach der die Finanzkrise von 2008 und 2009 keine konjunkturelle Krise war, sondern eine strukturelle Krise; doch hierüber herrscht keine Eintracht in Europa. Ein Teil der führenden Politiker in Europa glaubt, dass die konjunkturellen Krisen mit der modernen Marktwirtschaft einhergehen. Es gab auch schon zu anderer Zeit Probleme in der Europäischen Union, die Kennziffern fallen, die Wirtschaft korrigiert, die Kennziffern werden wieder besser. Man müsse keine strukturellen Veränderungen vornehmen, weil das System in der Lage ist, sich selbst zu motivieren. Meiner Ansicht nach war dies vierzig Jahre lang wahr, ist aber meiner Meinung nach heute nicht mehr wahr. Das, worunter wir jetzt leiden, ist keine konjunkturelle Krise. Es geht ganz einfach darum, dass die Welt eine andere ist, ihre aufstrebenden Teile sind wettbewerbsfähiger als wir es sind, deshalb ist diese eine Wettbewerbs-, eine Strukturkrise, und unsere Antwort müsste auch im Rahmen dieser Dimension formuliert werden. Nun ist es meine Überzeugung, dass nachdem dieser Paradigmenwechsel in der Weltwirtschaft sich jetzt vollzieht, wir nicht auf eine konjunkturelle Krise, sondern auf einen Paradigmenwechsel eine Antwort auf europäischer Ebene geben müssen. Die erste Sache, die wir vielleicht einsehen sollten, ist, dass die europäische Wirtschaft aus europäischen Nationalwirtschaften besteht, das heißt wenn die Mitgliedsstaaten nicht erfolgreich sind, dann kann die Europäische Union insgesamt auch nicht erfolgreich sein. Deshalb ist es eine ausgesprochen törichte Sache, zum Beispiel Ungarn an den Pranger zu stellen, wo gerade unser Land das größte oder zweitgrößte Wachstum der Europäischen Union produziert, wo gerade hier die Arbeitslosigkeit am meisten abnimmt, wo zweifellos hier alle europäischen monetären Regeln eingehalten werden, die Staatsverschuldung abnimmt. Während die Europäische Union unter dem Problem der Wettbewerbsfähigkeit leidet, anerkennt und unterstützt sie die erfolgreichsten Länder – das andere ist hier übrigens Polen – nicht nur nicht, sondern stellt sie ständig ins Kreuzfeuer ihrer Kritik, dabei gibt es keine erfolgreiche europäische Wirtschaft ohne erfolgreiche Wirtschaften der Mitgliedsstaaten. Heute sind einige Dinge für die europäische Wettbewerbsfähigkeit gegeben, wir haben ein erfolgreiches Deutschland, wir haben die erfolgreichen Visegráder Vier, unser Mitteleuropa. Jetzt bräuchten wir ein erfolgreiches Frankreich und bräuchten ein erfolgreiches Italien, letztere zwei fehlen. Und es wäre wichtig, dass unsere Scheidung mit den Briten mit einem guten Ergebnis abgeschlossen werde, und das Ziel der Brexit-Verhandlungen das Erreichen einer Win-Win-Situation sei. Sollen die Briten doch Vorteile haben, und auch wir sollten Vorteile haben. Heute erinnert aber die Atmosphäre dieser Verhandlungen nicht an eine Win-Win-, sondern an eine Lose-Lose-Situation, und wir suchen nicht danach, wie wir auf die Weise uns trennen könnten, damit wir beide glücklicher sind, als wir es waren, sondern wir suchen danach, wer der Verlierer der Scheidung sein wird. Also wir würden einen nach einer Win-Win-Situation suchenden Brexit, ein reformiertes Frankreich und ein erneut unter einer starken politischen Führung stehendes Italien benötigen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die Vereinigten Staaten, China, Indien oder Indonesien sind alles Wirtschaften, die im kommenden Zeitraum um 5-6-7 Prozent wachsen werden. Selbst die Vereinigten Staaten, die eine kompliziertere politische Maschinerie sind als die asiatischen Länder, streben deutlich erkennbar danach, ihre Wettbewerbsfähigkeit wiederzugewinnen. Sie wechseln zu einer patriotischen Wirtschaftspolitik und wollen eine starke amerikanische Wirtschaft aufbauen. Demgegenüber konnten im vergangenen Jahrzehnt die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union insgesamt und durchschnittlich jährlich um 1,1 Prozent wachsen, und die zur Eurozone gehörenden Länder um 0,85. Ich spreche über den Durchschnitt von zehn Jahren. Hinzu kommt noch, dass in der Politik ein Wachstum von 1 Prozent beinahe gar nicht zu bemerken ist. Wir befinden uns in der seltsamen Lage, dass es unzweifelhaft ist, zumindest für uns, Europäer, unzweifelhaft ist, dass noch immer Europa der beste Ort auf der Welt ist, wenn wir uns die Frage stellen, wo wir leben möchten. Die Gegenwart leuchtet also, doch wirft über diese Gegenwart die Zukunft einen Schatten. Und wenn unsere politischen Führer dies nicht verstehen, und nur von der Gegenwart ausgehen, anstatt aus den Herausforderungen der Zukunft abzuleiten, was getan werden muss, dann wird Europa nicht der beste Ort der Welt bleiben. Die letzte Analyse, die ich gelesen habe, und die die Europäische Kommission herausgegeben hat, sagt, wenn die Dinge so weitergehen, dann wird auch in den vor uns stehenden zehn Jahren das durchschnittliche Wachstum der Europäischen Union nicht höher als zwischen 1 und 2 Prozent liegen. Und das bedeutet, dass wir hinter unseren größten Rivalen zurückbleiben werden, und Europa wird – wie ich das bereits gesagt habe – von einem globalen Akteur zu einem regionalen Akteur zurückgestuft.
Wir bräuchten also ein starkes, sicheres und vor Selbstvertrauen strotzendes Europa, das so zuverlässig, sicher und schnell ist, wie ein Mercedes. Es ist meine Überzeugung, dass dies auch im Interesse von Mercedes wäre, denn eine Firma ist vergeblich global, man kann sich kaum vorstellen, dass eine auf globaler Ebene operierende Firma langfristig auch so wettbewerbsfähig bleiben kann, dass gleichzeitig ihr Mutterland zu Hause nicht wettbewerbsfähig ist. Die jeweilige Wettbewerbsfähigkeit und die gute Leistung der einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind auch die Voraussetzungen für den Erfolg der von dort stammenden internationalen Firmen. Deshalb bin ich davon überzeugt, dass jene Diskussion, die über die Zukunft der Europäischen Union geführt wird, ob wir sie reformieren oder nicht, ob wir das als konjunkturelle Krise betrachten sollen, was in den vergangenen zehn Jahren passiert ist, oder ob wir strukturelle Reformen durchführen sollten – der Ausgang dieser Debatte ist auch aus dem Gesichtspunkt Ihres Unternehmens wichtig. Genauso wichtig, wie aus dem Gesichtspunkt der Mitgliedsstaaten, zum Beispiel Ungarn. Wenn wir die Frage stellen, was getan werden müsste, dann glaube ich, müssten wir vier Dinge tun, damit wir unsere Wettbewerbsfähigkeit wiedergewinnen.
Erstens müsste man zulassen, dass jeder Mitgliedsstaat der Europäischen Union unter der Akzeptanz bestimmter gemeinsamer Regeln seine eigene Wirtschaftspolitik gestalten dürfe, deshalb darf man nicht immer mehr und mehr Rechte zur Regelung der Wirtschaft von der Ebene der Mitgliedsstaaten auf die Ebene der Europäischen Union verlagern. Es gibt solche Bestrebungen. manchmal nennt man sie „sozialer Pfeiler“, ein anderes Mal „Energieunion“; diese sind meiner Ansicht nach Prozesse, die überdacht und verlangsamt werden sollten. Man muss zulassen, dass die Mitgliedsstaaten ihre eigene nationale Wirtschaftspolitik machen. Wer nicht Mitglied der Eurozone ist, der hat in dieser Hinsicht offensichtlich einen größeren Spielraum, als der, der Mitglied der Eurozone ist.
Die zweite Sache, die wir benötigen, ist das richtige Verständnis der neuen industriellen Revolution. Denn darüber besteht Einverständnis, und das ist auch nicht zu kompliziert, um es einsehen zu können, dass wir die von den Deutschen gestartete „Industrie” 4.0, die im Wesentlichen eine neue industrielle Revolution ist, benötigen. Hierin stimmen wir überein. Was fehlt, ist die Einsicht darin, dass dieser Masterplan an sich nur dann funktioniert, diese industrielle Revolution nur dann auf Touren kommen kann, wenn wir zwei Dinge dazugeben. Das eine ist die niedrige Steuer, das andere ist die bezahlbare Energie. Es gibt keine erfolgreiche industrielle Revolution bei hohen Steuern und mit teurer Energie. Europa braucht zusätzlich zur industriellen Revolution heute Steuersenkung und billige Energie. Dies bedeutet auch, dass wir uns mit den Regionen verbinden müssen, in denen es billige Energiequellen gibt – und uns nicht von diesen Regionen abschneiden.
Die dritte Sache, die wir machen müssen, ist, noch mehr Geld für Innovationen aufzuwenden. Ich bin der Überzeugung, dass die Forschung und Entwicklung der Bereich sind, in dem Europa einen Wettbewerbsvorsprung besitzt. Auch im Fußball, der mein ursprünglicher Beruf ist, stellt eine wichtige Frage dar, ob man in erster Linie jene Fähigkeiten entwickeln muss, in denen wir herausragend sind, oder jene Dinge, in denen man im Rückstand, wo man schwächer ist. Der kluge Trainer setzt den Akzent immer auf die weitere Verbesserung der herausragenden Fähigkeiten des Spielers, denn hieraus ergibt sich dann auf dem Spielfeld der Wettbewerbsvorteil. Das ist in der Politik genauso, das ist auch in der Wirtschaft genauso, und dies bedeutet, dass wir für die Innovationen noch mehr Geld aufwenden müssen. Ungarn wendet im Vergleich zu seiner Größe sehr viel Geld für Innovationen auf, auch in diesem Jahr 2 Milliarden Euro.
Und die vierte Sache, die wir benötigen, ist es, mit den aufstrebenden Regionen der Welt eine Zusammenarbeit eines neuen Typs zu etablieren. Wir dürfen die Europäische Union nicht in einen Bunker, einen handelspolitischen Bunker verwandeln. Wir müssen Vereinbarungen neuen Typs mit den Chinesen, den Indern und den Russen abschließen, und müssen an der Ausformung neuer Handelsrouten teilnehmen, müssen Teil des neuen weltpolitischen Trends der Konnektivität, der Verbindung werden, um die aus diesen Verbindungen gewinnbaren Kräfte und Energien nutzen zu können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die Situation ist die, dass die mitteleuropäischen Länder, die Tschechen, die Polen, die Slowaken und auch die Ungarn – ich könnte auch die Rumänen nennen, aber das ist eine etwas kompliziertere Welt –, diese Länder sind heute aus dem Grunde erfolgreich und es gibt in diesen Ländern deshalb ein Wachstum von 3-4-5 Prozent, weil diese Region der Welt auf die Weltwirtschaftskrise eine andere Antwort gegeben hat als der westliche Teil Europas. Und hieraus kann sich nur eine einzige Sache ergeben, dass im Gegensatz zur früheren Situation, in der nur wir von den Westlern lernen konnten, es sich jetzt für die Europäische Union lohnen würde, die mitteleuropäischen Erfolge zu studieren, und alles, was möglich ist, von hier auch in die Programme der auf eine Reform wartenden westlichen Wirtschaften einzubauen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich hoffe sehr, dass das, was ich jetzt auf eine Art perspektivischer theoretischer Ebene ausgeführt habe, die Einheit Ihres Unternehmens in Ungarn, die ungarische Fabrik Ihrer Firma auf der mikrowirtschaftlichen Ebene bestätigen wird. Ich bin davon überzeugt, dass zwischen dem, was ich als Lagebeurteilung hier gesagt habe, und dem, was sie hier in der Mercedes-Fabrik in Kecskemét an Erfahrungen machen, eine vollkommene Übereinstimmung besteht. Zwar sind die Mikrowirtschaft und die Makrowirtschaft zwei verschiedene Welten, doch ist es meine Überzeugung, dass es irgendeine Harmonie zwischen diesen beiden geben muss. So etwas gibt es nicht, dass die Makrowirtschaft schlecht ist, aber die Mikrowirtschaft gut funktioniert, und auch so etwas gibt es nicht, dass es der Mikrowirtschaft schlecht geht, den Fabriken, während die Zahlen der Makrowirtschaft in Ordnung sind. So etwas gibt es nicht. Meiner Überzeugung nach muss man sowohl in der Mikro- als auch in der Makrowirtschaft gleichzeitig erfolgreich sein. Uns bestärkt hierin Ihre Investition.
Zum Abschluss möchte ich mich noch einmal dafür bedanken, dass ich hier unter Ihnen sein darf, und ich möchte Sie darüber versichern, dass Daimler, so wie bisher, auch in der Zukunft auf Ungarn, auf die Regierung und auf meine persönliche Mitwirkung rechnen darf.
Ich bedanke mich für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit!
